Romanshorn ist jetzt definitiv eine Stadt. Die Stimmbürger haben am Montagabend eine entsprechende
Änderung der Gemeindeordnung beschlossen. Ja sagten sie auch zum Beitrag von maximal 600 000 Franken an die Plattform im Hafen.
Die Geschäfte waren unumstritten, und trotzdem war die Beteiligung an der Rechnungsgemeinde
vom Montagabend mit 272 Personen so gross wie selten – drei- bis viermal höher als normal. Es hatte nicht einmal genug Platz für alle in der
Aula der Kantonsschule. Die hintere Wand musste geöffnet werden, damit mehr Raum geschaffen werden konnte.
Die Romanshorner waren so zahlreich gekommen, um ein Zeichen zu setzen. Sie stimmten allen Vorlagen fast unisono zu –
und spendeten dem Stadtrat Applaus für seine Bemühungen, Romanshorn vorwärtszubringen. Stadtammann David H. Bon fehlten ob der
überwältigenden Unterstützung einmal für einen ganz kurzen Moment sogar die Worte.
Aufwertung für Hafen
Zum Baukostenbeitrag von maximal 600 000 Franken an die geplante Aufenthaltsplattform der Schweizerischen
Bodensee-Schifffahrt (SBS) im Hafen gab es in der Diskussion keine einzige ablehnende Wortmeldung.
Die Stimmung im Saal brachte SP-Präsidentin Aliye Gül auf den Punkt, als sie sagte: «Romanshorn hat in der
Vergangenheit Geld für Dümmeres ausgegeben. Das Projekt wird den Hafen aufwerten, und darum bin ich dafür.» Die Plattform sei zudem ein
Plus, wenn es beim Kanton darum gehe zu entscheiden, ob das Historische Museum seinen Standort künftig in Romanshorn haben soll oder nicht,
meinte ein anderer Redner. «Die Kostenbeteiligung ist nicht zuletzt auch ein Bekenntnis zur SBS, die Millionen in den Ausbau des
Hauptgebäudes und der Werft investiert», warf der zuständige Stadtrat Max Sommer in die Waagschale. Im Gegenzug erhalte die Stadt
öffentlichen Raum an attraktiver Lage direkt am Wasser.
Dieser Aussage wollte niemand widersprechen. Einstimmig bei einer Enthaltung befürworteten die anwesenden
Romanshorner schliesslich den Kredit. Das Geld liegt jetzt für die SBS drei Jahre bereit. Gemäss Bon will die Firma aber bereits im November
mit dem Bau der Steganlagen beginnen. Das Baubewilligungsverfahren sei «auf gutem Weg», meinte Stadtrat Danilo Clematide auf eine Frage aus
dem Publikum.
Ja zur Bezeichnung als «Stadt»
Ähnlich problemlos brachte der Stadtrat die Revision der Gemeindeordnung durch, die Romanshorn offiziell zur Stadt
macht. Es gab nur einzelne Gegenstimmen. Das überarbeitete Regelwerk trägt der Tatsache begrifflich Rechnung, dass der Ort seit gut zwei
Jahren über 10 000 Einwohner zählt – und damit von der Grösse her keine Gemeinde mehr ist.
Eine längere Diskussion gab es darüber, wie schnell der Stadtrat die übrigen Forderungen der Parteien umsetzen soll,
die sie im Rahmen der Vernehmlassung zur Gemeindeordnung gestellt hatten: Es geht unter anderem um die Verkleinerung des Stadtrates und der
Einbürgerungskommission sowie der Bestellung eines Parlaments. Der Stadtrat versprach eine neue Vorlage «in angemessener Frist». Der CVP war
das zu wenig konkret: Die Partei wollte bis Ende 2015 über die Reduktion des Stadtrates auf fünf Personen und die Einführung eines
Parlaments abstimmen können. Den Antrag unterstützten am Montagabend aber nur 15 Stimmbürger. Die grosse Mehrheit war dagegen und vertraute
auf das Versprechen von Bon, dass die Behörde das Anliegen der Parteien nicht auf die lange Bank schieben werde. Allfällige Änderungen am
politischen System müssten bis zum Start der Legislaturperiode im Jahr 2019 umsetzbar sein. Dessen sei sich der Stadtrat bewusst.
Rechnung mit Überschuss
Ja sagten die Romanshorner schliesslich auch zur Rechnung 2013, die mit einem Ertragsüberschuss von rund 70 000 Franken abschliesst. «Das sei ein gutes Ergebnis», sagte Bon. Sowohl der Personal- als auch der Sachaufwand sei unter Budget. Ins Geld gehen würden aber die Gesundheitskosten. «Der Trend im Bereich der Pflegefinanzierung ist nicht erfreulich. Das Wachstum ist exorbitant und lässt sich von der Stadt her nicht beeinflussen», meinte Bon besorgt.
(Markus Schoch/St. Galler Tagblatt v.
20.05.14)